Jost Müller-Neuhof: Kopftuchmädchen und biologische Bomben - Was Sarrazin und die NPD verbindet - Darf man Thilo Sarrazin mit Spitzenvertretern der NPD vergleichen? Es sind, jedenfalls bezogen auf ihre Äußerungen zu Türken, gewisse Ähnlichkeiten vorhanden. Höchste Zeit, dass die deutsche Justiz sensibler auf derlei Rhetorik reagiert.

Ist es rassistisch, Thilo Sarrazin mit Udo Pastörs zu vergleichen? Oder strafbar? Es sind, jedenfalls bezogen auf ihre Äußerungen zu Türken, gewisse Ähnlichkeiten vorhanden. Nichts anderes meint der UN-Antirassismus-Ausschuss, wenn er jetzt Deutschland dafür gerügt hat, seinen menschenrechtlichen Schutzpflichten im Fall Sarrazin nicht nachgekommen zu sein. Dessen Verfahren wegen Volksverhetzung wurde eingestellt. Eine Entscheidung, die juristisch vertretbar war. Die andere, ihn anzuklagen, wäre es allerdings ebenso gewesen.

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